LSV verabschiedet neue Satzung im Landtag ­

Strukturreform ermöglicht eine LSV für alle Schularten

MAINZ. 17.12.2007

Mit großer Begeisterung wurde heute von rund 120 delegierten Schülerinnen und Schülern aus ganz Rheinland-Pfalz im Mainzer Landtag die neue Satzung der LandesschülerInnenvertretung (LSV) beschlossen. Diese ermöglicht zum ersten Mal in der Geschichte der LandesschülerInnenvertretung die Bildung einer SchülerInnenvertretung für alle Schularten. Bisher konnten nur Gymnasien und Gesamtschulen vertreten werden. „Durch die Strukturreform wagen wir den ersten Schritt zu mehr Chancengleichheit und Partizipation und wirken den Schranken, die durch unser dreigliedriges Schulsystem gegeben sind, entgegen“, sagt Felix Martens, Pressereferent der LandesschülerInnenvertretung.

Unter Anwesenheit von Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß verabschiedete die 43. LandesschülerInnenkonferenz die neue Satzung mit einer großen Mehrheit. Nun ist die Voraussetzung geschaffen, dass gemäß der neuen Satzung rund 350.000 Schülerinnen und Schüler von allen Schularten vertreten werden können. Im Herbst des nächsten Jahres soll im Zuge einer Schulgesetznovelle die landesrechtliche Grundlage geschaffen werden, damit die Satzung in Kraft treten kann.

Staatssekretärin Reiß betonte, dass alle Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags die Entscheidung der LSV gutheißen. Der entsprechende Antrag wird von allen Landtagsfraktionen gemeinsam eingebracht werden. „Wir sind froh über die große Zustimmung, die uns seitens der Landespolitik für unser Anliegen signalisiert wird. Dies zeugt davon, dass man bereit ist, in Sachen Mitbestimmung von Schülerinnen und Schülern umzudenken“, so Florian Müllerheim, Innenreferent der LSV.

„Das Projekt ‚Eine LSV für alle Schularten’ wird bereits seit über 10 Jahren in der LSV diskutiert. Mit der neuen Satzung haben wir von Seiten der Schülerinnen und Schüler den Grundstein für eine neue LandesschülerInnenvertretung in Rheinland-Pfalz gelegt. Nun geben wir den Ball weiter an die Landespolitik“, so Felix Martens abschließend.

Bei Rückfragen und für weitere Informationen steht Ihnen unser Pressereferent Felix Martens gerne zur Verfügung.

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