Im Oktober kündigte die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) stolz an: „Ich möchte die Schulen in Deutschland fit für die digitale Welt machen.“ Doch was bis jetzt, nahezu ein Jahr später, aus dieser Versprechung wurde, enttäuscht. Nachdem schon für den 1. Juni eine Pressekonferenz vereinbart worden war, in der die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern vorgestellt hätten werden sollen, kam weder Bundesbildungsministerin Wanka noch eine*r ihre*r Staatssekretär*innen zu dem Termin. Da sich Wanka auch im Folgenden nicht mehr dazu äußerte, folgern viele Politiker*innen, sie hätte die versprochenen fünf Milliarden Euro gar nicht.

Mainz, 27. April 2017. Anlässlich des heutigen Girls’ und Boys’ Day möchte die LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz darauf aufmerksam machen, dass Rollenklischees und Sexismus auch heutzutage noch eine große Rolle im Leben vieler Jugendlicher spielen. Ob in der Schule oder zuhause, überall werden Kinder und Jugendliche mit Stereotypen und überspannten Geschlechterbildern konfrontiert ...

Auf der Bundesschülerkonferenz (BSK) vom 20.-22. Januar 2017 in Bremen, die unter dem Motto „Wer ist schon normal? - Inklusion in der Schule“ stand, ist unter Beteiligung der LSV Rheinland-Pfalz ein Positionspapier zum Thema Inklusion entstanden und beschlossen worden. Auf Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention spielt Inklusion eine zentrale Rolle in der Bildungspolitik des 21. Jahrhunderts - und dennoch ist die Gesamtsituation in Deutschland nach Meinung der BSK nicht zufriedenstellend. Im Vergleich zu anderen EU-Staaten ist der Anteil der förderbedürftigen Schüler*innen in inklusiven Lernverhältnissen in Deutschland zu gering. Nachfolgend sind unsere Standpunkte und Lösungsansätze beschrieben, um Vorurteile abzubauen, eine hohe Unterrichtsqualität zu gewährleisten und ein tolerantes Umfeld zu schaffen, in dem die Inklusion von der Gemeinschaft getragen wird.

Jede Schülerin und jeder Schüler kennt es - erst aus der Schule, später aus der Uni: Das kurzfristige Pauken für die Klausur, absolut wohlwissend, dass das Meiste davon kurz danach wieder vergessen sein wird. Es gibt dafür unter „Betroffenen“ sogar einen Fachausdruck: Bulimie-Lernen. Wissen kurzfristig in sich hineinzustopfen, als gäbe es kein Morgen, dann in der Prüfung wieder auszuspucken und anschließend auf ewig zu vergessen, ganz getreu dem Motto: „Weg mit dem unnötigen Ballast!“. Man kann dies durchaus verwerflich finden, da es für Verschwendung, für vergeudete Zeit und Unterforderung der grauen Zellen steht. Was in den Schulen oftmals praktiziert wird, ist tatsächlich Alles, aber kein Bildungsaufbau - jedenfalls kein nachhaltiger.

Die LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz lobt im gestern vorgestellten Koalitionsvertrag den Willen zur „Stärkung von Selbständigkeit und Partizipation an Schulen“. Dennoch steht sie diesem Teil gleichzeitig sehr kritisch gegenüber: „Es bedarf einer grundlegenden Schulreform und nicht nur dem Verstellen kleiner Stellschrauben an unserem Schulsystem, um wirklich etwas zu ändern“, so Landesvorstandsmitglied Alexander Kouril.

Die LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz fordert, dass geflüchtete Kinder und Jugendliche umgehend nach ihrer Ankunft in Deutschland und unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus, ihrem Herkunftsland und ihren Sprachkenntnissen in das Bildungssystem inkludiert werden. Allen Kindern und Jugendlichen muss die bestmögliche Bildung gewährt werden. Dabei müssen schnellstmöglich alle Voraussetzungen geschaffen werden, um die Geflüchteten in Regelschulen aufzunehmen. Sie sind in kleinen Lerngruppen fachspezifisch zu fördern, sodass sie frühestmöglich den Regelunterricht besuchen können. Eine exklusive Beschulung in Gemeinschaftsunterkünften darf keine Option sein und ein längerer Aufenthalt in Erstaufnahmeeinrichtungen muss daher vermieden werden.

Die LSV weist die Vorwürfe der Schüler Union Rheinland-Pfalz (SU) aufs härteste zurück und kann die Forderung nach einem Rücktritt nicht nachvollziehen. "Die SU scheint wohl im Rahmen des Wahlkampfes auf eine Hetzjagd gegen einen Jugendlichen aufgesprungen zu sein, die von der BILD und auf dem selben Niveau geführt wird", so Eric Funk, Pressereferent der LSV. "Solange Johannes Schäfer keine Äußerungen, die nicht zur Beschlusslage der LSV passen, im Namen der LSV tätigt, werden wir weiter solidarisch zu ihm stehen."

Am Wochenende vom 18.-20. September nahmen die Bundesdelegierten der LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz (LSV), Jana Bludau, Mahmoud Hegazy und Marvin Müller, am Plenum der Bundesschüler(Innen)konferenz (BSK) in Wiesbaden teil. Mit Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen LandesschülerInnenvertretungen debattierten sie über das Thema „Berufsbildung und Berufsorientierung in und an deutschen Schulen“ und brachten die Meinung der rheinland-pfälzischen SchülerInnen im gemeinsamen Positionspapier der BSK ein.

Das forum | neue bildung hat einen umfassenden Forderungskatalog für die Bildungspolitik des Landes Rheinland-Pfalz erarbeitet. Am 19.3. wird dieser mit Ihrer Unterstützung der Öffentlichkeit vorgestellt. Außerdem überreichen die Mitglieder* des forum | neue bildung an diesem Tag auch in der Staatskanzlei die Forderungen an die Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihre Staatsministerinnen Vera Reiß und Irene Alt.

Die LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz (LSV) hat unter Leitung der FSJlerin Lena Göth ein Basisprojekt zur Meinungsvielfalt mit dem Titel „Gesicht zeigen für… eine Welt, wie sie dir gefällt“ durchgeführt. Die Projektidee war, allen Interessierten, im Besonderen Schülerinnen und Schülern, eine Plattform für den Meinungsaustausch zu bieten. Das zentrale Element bildeten Fotos, auf denen die TeilnehmerInnen ihre Sprüche in Sprechblasen verwirklichen und dafür ihr Gesicht zeigen konnten. Leitmotto hierbei war: „Lasst uns gemeinsam etwas FAIRändern!“.