04.05.2011

Politisch aktive SV?

Frage von Doura aus Koblenz

Hallo LSV,
auf der SSV-Koblenz wurde uns letztens erklärt, dass die LSV ein allgemeinpolitisches Mandat hat. Und dass sie sich wünscht, die SVen würden ihre Schüler auch politisch vertreten.
Nun hatte ich eure E-Mail zur Zensus-2011-Demo an die Schülerschaft weitergeleitet und einige störten sich daran; die SV würde "politische Stimmungsmache" betreiben. Das nur als Beispiel.
Ich bin etwas verwirrt: Wie sieht es denn nun genau aus? Soll die SV politisch aktiv sein? Über Demos etc. informieren oder gar die Schülerschaft auf der Demo vertreten? (z.B. wenn es gewünscht wird?)
Oder hat die SV nur zu bildungspolitischen Themen etwas zu sagen?
Wenn nicht, auf welcher Basis kann man das begründen? Also was begründet das politische Engagement von SVen auch im allgemeinpolitischen Bereich?

Fragen über FRagen :)
Danke im Voraus schonmal!

Antwort

Hallo Doura,

du hast recht, da ist einiges durcheinander geraten.
Die LSV hat aktuell kein allgemeinpolitisches Mandat, da bist du leider falsch informiert. Zugesprochen wird uns tatsächlich nur ein Schulpolitisches Mandat, wir dürfen uns also zu allen schulpolitischen Fragen äußern. Allerdings haben wir einen Artikel im Grundsatzprogramm, nach dem wir ein Allgemeinpolitisches Mandat fordern. Dieser Punkt wurde schon oft in Frage gestellt, die LSK hat sich jedoch immer wieder mit einiger Mehrheit dafür entschlossen, das Mandat weiter zu fordern.
Denn viele Dinge, die in erster Linie nicht unbedingt etwas mit Schule zu tun haben, betreffen uns trotzdem. SchülerInnen haben kaum möglichkeiten, sich irgendwie politisch zu äußern, denn dafür fehlen einfach die Plattformen. Doch es gibt auch kaum Menschen, die sich für uns äußern. Dennoch finden es viele Jugendliche sicher nicht gut, wenn sie erst mit 18 wählen gehen dürfen oder später erst mit 67 ihre Rente bekommen. Da wir in der LSV alle SchülerInnen von Rheinland-Pfalz demokratisch vertreten, wollen wir auch solche Dinge ansprechen. Denn auch wenn das Wahlrecht nichts mit Schule zu tun hat - mit SchülerInnen hat es sehr wohl zu tun.
Der Aufruf zur Zensus-Demo hat nach sich gezogen, dass einige SchülerInnen sich falsch vertreten fühlen. Bei einer solchen Masse an SchülerInnen gibt es auch sicher einzelne, die wir nicht vertreten. Doch auch das ist ein demokratisches Prinzip - denn der Mehrheitsbeschluss zählt. Da die 51. LSK beschlossen hat, dass wir uns gegen zweifelhafte Aktionen, bei denen wichtige Daten herausgegeben werden, äußern sollen, haben wir auch hier im Sinne des Beschlusses gehandelt.
Die LSV versucht also, ein allgemeinpolitisches Mandat zu bekommen. Doch auch wenn wir dieses nicht haben, wollen wir uns in Punkten, die uns sehr wichtig erscheinen, allgemeinpolitisch äußern, da unsere Stimme nicht ungehört bleiben sollte.

Bei weiteren Fragen kannst du dich gerne an uns wenden.

Liebe Grüße
Basti
Landesvorstandsmitglied der LSV RLP