Du hast Recht! - Gesetze und Verordnungen

Schülerinnen und Schüler haben nicht nur Pflichten, sie haben auch Rechte. Auf dieser Seite findest du die wichtigsten Verordnungen, Gesetze und Vorschriften, die die Schule und SV-Arbeit betreffen. Solltest du Fragen zur Auslegung von Gesetzen oder Vorschriften haben, ist dir etwas unklar, was das Recht angeht, oder hast du Probleme mit LehrerInnen oder MitschülerInnen, die das Rechtliche betreffen, dann schreibe uns über unser Formular oder guck nach, ob deine Frage bei den FAQs oder im Bereich "Unsere Antworten" schon geklärt ist. Wir beantworten deine Frage so schnell es geht, gerne auch anonym!

Im Downloadbereich unten bzw. gleich hier als interne Links findest du:

• eine Zusammenfassung der wichtigsten Rechtsgrundlagen für die SV-Arbeit (Verwaltungsvorschrift, Auszüge aus dem Schulgesetz und der Schulwahlordnung) in unserer Broschüre: "Du hast Recht"

• die Verwaltungsvorschrift über Aufgaben, Wahl und Verfahrensweise der Vertretungen für Schülerinnen und Schüler für Rheinland-Pfalz (2015)

• eine erläuternde Broschüre zu den SV-Wahlen: "SV-Wahlen leicht gemacht"

• das rheinland-pfälzische Schulgesetz (2014)

• die rheinland-pfälzische Übergreifende Schulordnung (2013) für die öffentlichen Realschulen plus,
Integrierten Gesamtschulen, Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien

• die rheinland-pfälzische Schulordnung für die öffentlichen Berufsbildenden Schulen (2011)

• die rheinland-pfälzische Schulwahlordnung (2015)

• den Paragrafen 35 des rheinland-pfälzischen Schulgesetzes (2009), der die SV-Struktur in Rheinland-Pfalz regelt, wie sie seit 01.08.2009 gilt

• die Verwaltungsvorschrift Richtlinien für die Durchführung von Sitzungen der Klassenelternversammlungen, des Schulelternbeirats und des Schulausschusses sowie die Teilnahme an Konferenzen (2008)

• die Verwaltungsvorschrift Richtlinien für Schulfahrten (2007)

• die Landesverordnung über die gymnasiale Oberstufe (MSS) (2010)

• die Abiturprüfungsordnung (2010)

• die Broschüre Kinder haben Rechte (2002) mit dem Volltext der UN-Kinderrechtskonvention

Die Jahreszahlen in Klammern zeigen an, in welcher Fassung das jeweilige Gesetz bzw. die Ordnung oder Vorschrift vorliegt. Die Dokumente sind im pdf-Format. Den Acrobat Reader, den man braucht um diese zu lesen, kannst du dir hier kostenlos im Internet herunterladen!

Wer seine Rechte kennt, braucht keine Angst haben, eingemacht zu werden ;-).

Weitere Gesetze und Verordnungen online gibt es auf den Seiten des Landeselternbeirats, des Elternportals oder der Materialseite für VerbindungslehrerInnen auf dem Bildungsserver Rheinland-Pfalz. Eine Sammlung landesrechtlicher Verordnungen und Gesetze für Rheinland-Pfalz mit Schlagwort-Suchfunktion stellt das Justizministerium online zur Verfügung.

Im Verzeichnis "SV-Recht" auf dieser Seite haben wir euch auch einige SV-Mustersatzungen hochgeladen, die ihr eventuell als Vorlage für die eigene Satzung der SV an eurer Schule verwenden könnt.

Außerdem hier noch ein kleines "Special" zum Dauerbrenner-Thema "Handynutzung an Schulen" der Initiative klicksafe.de:
Handys an Schulen - Häufige Fragen und Antworten

Um eine Aktualisierung der Rechtsinfos an dieser Stelle sind wir stets bemüht. Solltest du Fragen oder Anregungen haben, melde dich bei uns: info(at)lsvrlp.de

Fight for your rights!

  • Neue SV-VV in Kraft getreten!

    Zu den rechtlichen Grundlagen der SV-Arbeit gehört (neben Schulgesetz und diversen Verordnungen) auch die „SV-VV“, die Verwaltungsvorschrift zu „Aufgaben, Wahl und Verfahrensweise der Vertretungen für Schülerinnen und Schüler“. Wir freuen uns sehr, euch mitteilen zu können, dass die SV-VV nun geändert wurde. Wir haben intensiv an der Neufassung mitgearbeitet und konnten dabei einige Verbesserungen für euch, für eure SV-Arbeit, erreichen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick findet ihr hier.