Du hast Recht! - Gesetze und Verordnungen

Schülerinnen und Schüler haben nicht nur Pflichten, sie haben auch Rechte. Auf dieser Seite findest du die wichtigsten Gesetze, Verordnungen und Vorschriften, die die Schule und SV-Arbeit betreffen. Solltest du Fragen zur Auslegung von Gesetzen oder Vorschriften haben, ist dir etwas unklar, was das Recht angeht, oder hast du Probleme mit Lehrer*innen oder Mitschüler*innen, die das Rechtliche betreffen, dann schreibe uns über unser Formular oder guck nach, ob deine Frage bei den FAQs oder im Bereich "Unsere Antworten" schon geklärt ist.
Wir beantworten deine Frage so schnell es geht, gerne auch anonym!

Im Downloadbereich unten bzw. als (externe) Links findest du:

  •  eine Zusammenfassung der wichtigsten Rechtsgrundlagen für die SV-Arbeit (Verwaltungsvorschrift, Auszüge aus dem Schulgesetz und der Schulwahlordnung) in unserer Broschüre: "Du hast Recht" sowie eine Übersicht in unserem Plakat "Kenn deine Rechte!"
Wer seine Rechte kennt, braucht keine Angst haben, eingemacht zu werden ;-).

Die Jahreszahlen in Klammern zeigen an, in welcher Fassung das jeweilige Gesetz bzw. die Ordnung oder Vorschrift vorliegt. Die Dokumente sind im pdf-Format. Den Acrobat Reader, den man braucht um diese zu lesen, kannst du dir hier kostenlos im Internet herunterladen!


Weitere Gesetze und Verordnungen online gibt es

Im Verzeichnis "SV-Recht" auf dieser Seite haben wir euch auch einige SV-Mustersatzungen hochgeladen, die ihr eventuell als Vorlage für die eigene Satzung der SV an eurer Schule verwenden könnt.

Außerdem hier noch ein kleines "Special" zum Dauerbrenner-Thema "Handynutzung an Schulen" der Initiative klicksafe.de:
Handys an Schulen - Häufige Fragen und Antworten

Um eine Aktualisierung der Rechtsinfos an dieser Stelle sind wir stets bemüht. Solltest du Fragen oder Anregungen haben, melde dich bei uns: info(at)lsvrlp.de

Fight for your rights!

  • Neues SV-Rechte-Plakat: „Kenn deine Rechte!“

    Als LSV ist es unser Wunsch, dass alle Schüler*innen über ihre Rechte Bescheid wissen! Um das zu erreichen, haben wir die wichtigsten Rechte für euch als SV als Plakat gestaltet. Dieses soll als Überblick dienen. Die Gesetzestexte mit allen ausführlichen Infos findet ihr dann in unserer Broschüre „Du hast Recht!“ – gemeinsam sind diese beiden unschlagbar, wenn es darum geht, sich die eigenen Rechte anzueignen.
  • Neue SV-VV in Kraft getreten!

    Zu den rechtlichen Grundlagen der SV-Arbeit gehört (neben Schulgesetz und diversen Verordnungen) auch die „SV-VV“, die Verwaltungsvorschrift zu „Aufgaben, Wahl und Verfahrensweise der Vertretungen für Schülerinnen und Schüler“. Wir freuen uns sehr, euch mitteilen zu können, dass die SV-VV nun geändert wurde. Wir haben intensiv an der Neufassung mitgearbeitet und konnten dabei einige Verbesserungen für euch, für eure SV-Arbeit, erreichen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick findet ihr hier.