Proteste gegen die Einführung von Studiengebühren

Aus dem Aufruf der bundesweiten Demonstration gegen Studiengebühren am 6. Juli 2006 in Frankfurt:

Freie Bildung für Alle!

Die Einführung von Studiengebühren läuft in vielen Bundesländern auf Hochtouren. In Hessen wird das Gesetz in den Plenarsitzungen vom 11.-13. Juli und 12.-14. September im hessischen Landtag gelesen und wahrscheinlich auch verabschiedet. Aber wo auch immer die Gebühren eingeführt werden sollen - überall stoßen die PolitikerInnen auf entschiedenen Widerstand.

Es geht um mehr als 500 Euro!

Es bleibt nicht bei 500 Euro Studiengebühren pro Semester zuzüglich dem Semesterbeitrag (Frankfurt: ca. 250,- €). Hessen zeigt, wohin die Reise noch geht – dort sollen Master-Studierende (ab WS 2010/11) und „Nicht - EU/EWR – AusländerInnen“ bis zu 1500 Euro zahlen.

Studiengebühren verschärfen die soziale Ausgrenzung im Bildungssystem massiv. Wer keine reichen Eltern hat, muss sich verschulden und zahlt dabei wegen der Zinsen auch noch drauf! Und die Zeiten sind längst vorbei, in denen ein Studienabschluss Garant für einen „guten“ Job war. Längst dominieren in vielen Tätigkeitsfeldern prekäre (schlechtbezahlte, ungesicherte) Arbeitsverhältnisse, auch für AkademikerInnen.

Unter französischen Verhältnissen verstehen wir eine friedliche Ausbreitung des Protests auf breite Bevölkerungsschichten, weil die Studierenden verstanden haben, dass unser Widerstand gegen Ausbeutung uns soziale Selektion auch der für eine sozial gerechtere Gesellschaft und eigene Perspektiven ist.

Unser Kampf für ein gebührenfreies Studium richtet sich deshalb auch gegen andere Angriffe auf unsere Lebensbedingungen. Studiengebühren, Arbeitsplatzabbau, Lohnkürzungen, Arbeitszeitverlängerung und Hartz 4 sind nur verschiedene Elemente einer Politik, die für immer mehr Menschen Verarmung bedeutet, und in der eine immer kleinere Minderheit am Wohlstand teilhaben kann.

Die Abwälzung der Kosten auf die Einzelnen gibt es nicht nur an den Hochschulen: Ob Büchergeld oder Kitagebühren – überall werden wir zunehmend zu Kasse gebeten. Wir fordern: Ein Recht auf kostenlose Bildung mit einer soliden Finanzierung des Bildungssystems! Geld ist genug da. Statt Steuervergünstigungen für Reiche Umverteilung der gesellschaftlichen Reichtümer von oben nach unten! Allein durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer könnten in Hessen 1,2 Milliarden Euro mehr eingenommen werden!

Wir wollen uns nicht die Zukunft verbauen, wir wollen sie uns selbst schaffen!

Nähere Infos und Termine zu den aktuellen Studiengebührenprotesten findet ihr unter:

http://www.abs-bund.de
http://www.abs-rlp.de
http://www.fzs.de
http://www.uebergebuehr.de
http://hessen.uebergebuehr.de/de/aktuell/termine/uebersicht/
http://www.lak-hessen.de

Ein gutes Archiv von Meldungen zum Thema sowie eine Übersicht zur Lage in den Bundesländern bietet:
http://www.studis-online.de/StudInfo/Gebuehren

Argumente gegen Studiengebühren:
http://www.studis-online.de/HoPo/Hintergrund/studiengebuehren.php